Pressemitteilung vom 25.11.2023 Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25.11. erklärt Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik: Gewalt gegen Frauen ist ein globales Problem – auch in Deutschland. Jede dritte Frau ist oder war hierzulande von sexueller oder häuslicher Gewalt betroffen. Beinahe jeden Tag versucht ein Partner oder Expartner, eine Frau zu töten – … Weiterlesen …
Kategorie: Frauenpolitik (PMs)
Meine frauenpolitischen Pressemitteilungen
Pressemitteilung vom 11.07.2023 Zur Veröffentlichung des neuen Lagebilds Häusliche Gewalt und zum Start der bislang größten Opferbefragung zu Gewalt in Partnerschaften, sexualisierter und digitaler Gewalt erklärt Ulle Schauws, Sprecherin der GrĂĽnen Bundestagsfraktion fĂĽr Familie, Senior*innen, Frauen, Jugend und Queerpolitik: Die Zahlen des aktuellen Lagebilds Häusliche Gewalt, das heute von Bundesfamilienministerin Lisa Paus zusammen mit der … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 12.04.2023 Zur geplanten EinfĂĽhrung der Kindergrundsicherung erklärt Ulle Schauws, Sprecherin der GrĂĽnen Bundestagfraktion fĂĽr Familie, Frauen, Senior*innen, Jugend und Queer fĂĽr Krefeld, Moers und Neukirchen-Vluyn: Allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen und Teilhabe zu ermöglichen, ist fĂĽr uns GrĂĽne ein zentrales Ziel. Wir können nicht akzeptieren, dass in einem reichen Land wie Deutschland … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 24.05.2023 Zur finanziellen Stärkung von Frauenhäusern durch das BMFSFJ erklärt Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik: Das Signal von Frauenministerin Lisa Paus, weitere UnterstĂĽtzung in Höhe von 10 Mio. Euro fĂĽr den Gewaltschutz fĂĽr betroffene Frauen und ihre Kinder zur VerfĂĽgung zu stellen, ist ein gutes und richtiges Signal. Der Ausbau von Frauenhäusern und Schutzplätzen … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 11.05.2023 Zum 12. Jahrestag der Unterzeichnung Deutschlands der Istanbul-Konvention (11.05.2011) erklären Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik, und Denise Loop, Obfrau im Familienausschuss: Vor bereits 12 Jahren hat Deutschland die Istanbul-Konvention, die europäische Konvention zum Schutz aller von Gewalt betroffenen Mädchen und Frauen, unterzeichnet. Nach jahrelangen Versäumnissen der Vorgänger-Regierung haben wir uns als Ampel-Koalition … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 31.03.2023 Zur Einsetzung der Kommission fĂĽr reproduktive Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin erklären Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik, und Saskia Weishaupt, Obfrau im Gesundheitsausschuss: Es ist gut und wichtig, dass die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin jetzt eingesetzt wird und ihre Arbeit aufnimmt. Damit setzen wir als Ampel-Koalition um, was wir im Koalitionsvertrag beschlossen … Weiterlesen …
Zum Internationalen Frauentag am 08. März 2023 erklärt Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik: Frauenrechte sind ein Gradmesser fĂĽr die Lage der Demokratie in Gesellschaften. Aktuell erleben wir weltweit, wie einerseits die Rechte von Frauen und feministische Politik vorangebracht werden. Andererseits versuchen rechtsautoritäre Regime, demokratische wie auch feministische Forderungen und Errungenschaften zurĂĽckzudrängen – doch nicht ohne … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 28.02.2023 Zum Equal Care Day am 1. März erklären Kordula Schulz-Asche, Mitglied im Gesundheitsausschuss, und Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Familie, Senior*innen, Frauen, Jugend und Queer: Benachteiligung hat viele Gesichter und begegnet Frauen fast ĂĽberall im Alltag. Auch im Bereich der Care-Arbeit erbringen sie nach wie vor die Hauptarbeitsleistung, oftmals unterbezahlt oder gänzlich unbezahlt. … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 01.02.2023 Zum Inkrafttreten der Istanbul-Konvention vor fĂĽnf Jahren am 1.2.2018 erklärt Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik: Als Ampel-Koalition gehen wir Gewalt gegen Frauen gezielt und vorrangig an. Die Istanbul-Konvention, der völkerrechtliche Vertrag, der uns verpflichtet, Gewaltschutz fĂĽr Frauen und Kinder auf allen Ebenen umzusetzen, ist fĂĽr uns hierbei die zentrale Leitlinie. Wir haben im … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 06.02.2023 Zum Internationalen Tag gegen weibliche GenitalverstĂĽmmelung am 06. Februar 2023 erklären Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Familie, Frauen, Senior*innen, Jugend, Queer, und Susanne Menge, Mitglied im Ausschuss fĂĽr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Weibliche Genitalbeschneidung (FGM) ist eine schwere Menschenrechtsverletzung. Weltweit sind etwa 200 Millionen Mädchen und Frauen von dieser erbarmungslosen Form der Gewalt … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 25.11.2022 Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen erklären Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik, und Denise Loop, Obfrau im Familienausschuss: Gewalt gegen Frauen ist Alltag, auch in Deutschland. Als Ampelregierung gehen wir deshalb Gewalt gegen Frauen gezielt und vorrangig an: Wir setzen die Istanbul-Konvention vorbehaltlos um, richten dafĂĽr eine Koordinierungsstelle im Ministerium ein … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 24.11.2022 Anlässlich der Vorstellung der Kriminalstatistischen Auswertung von Partnerschaftsgewalt im Jahr 2021 erklären Dr. Irene Mihalic, Erste Parlamentarische GeschäftsfĂĽhrerin und Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik: Dr. Irene Mihalic: Fast ein FĂĽnftel der in der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik erfassten Opfer sind Opfer von Gewalt in Partnerschaften. Ganz ĂĽberwiegend sind Frauen von dieser Gewalt betroffen. Erschreckend … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 16.09.2022 Anlässlich des morgigen Aktionstages fĂĽr sexuelle Selbstbestimmung erklären Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauen- und Familienpolitik, und Canan Bayram, Obfrau im Rechtsausschuss: Sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht. Zur sexuellen Selbstbestimmung gehört zwingend eine gute Versorgung von Frauen und ein freier Zugang zu allen Beratungsstellen und medizinischen Einrichtungen fĂĽr ungewollt Schwangere. Das muss sichergestellt … Weiterlesen …
Artikel in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) von Theresa Martus und Christian Unger Die kommenden Ampel-Regierung von SPD, GrĂĽnen und FDP steht unter Druck. „Wir GrĂĽnen sind sehr klar, dass es einen verbesserten Schutz fĂĽr Frauen vor häuslicher Gewalt und Partnerschaftsgewalt nur mit engagiertem Einsatz, konkreten politischen MaĂźnahmen und der vorbehaltlosen Umsetzung der Istanbul-Konvention geben … Weiterlesen …
Höherer Mindestlohn bedeutet mehr Geschlechtergerechtigkeit
Gemeinsame Pressemitteilung von Beate MĂĽller-Gemmeke und Ulle Schauws vom 17.09.2021 Zur aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung, nach der insbesondere Frauen von einer Erhöhung des Mindestlohns profitieren, erklären Beate MĂĽller-Gemmeke, Sprecherin fĂĽr Arbeitnehmer*innenrechte und aktive Arbeitsmarktpolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik: Der Mindestlohn muss auf mindestens 12 Euro angehoben werden. Millionen Menschen wĂĽrden davon profitieren, insbesondere … Weiterlesen …
Schwangeren selbstbestimmte Entscheidungen ermöglichen: Paragraf 219a StGB endlich streichen
Pressemitteilung vom 17.09.2021 Zur Abstimmung im Bundesrat ĂĽber den Länderantrag zur Streichung von Paragraf 219a erklärt Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik: Wir begrĂĽĂźen, dass sich die Länder Berlin, Brandenburg, Hamburg, ThĂĽringen und Bremen in der letzten Sitzung des Bundesrates mit ihrem Antrag noch einmal klar zur Streichung von Paragraf 219a StGB bekennen. Das ist im … Weiterlesen …
Pressemitteilung: „Gender Pay Gap schlieĂźt sich nur im Schneckentempo“
Gemeinsame Pressemitteilung vom 09.03.2021 Zu den neusten Zahlen des statistischen Bundesamtes zum Gender Pay Gap in Deutschland erklären Beate MĂĽller-Gemmeke, Sprecherin fĂĽr ArbeitnehmerInnenrechte und aktive Arbeitsmarktpolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr und Frauenpolitik: Die LohnlĂĽcke zwischen Frauen und Männern schlieĂźt sich in Deutschland nur im Schneckentempo. Und das ist einfach nicht genug. Gleichzeitig verweisen erste Analysen darauf, dass … Weiterlesen …
Zum Internationalen Frauentag: Pressemitteilung und Rede
vom 06.03.2021 Geschlechtergerecht aus der Coronakrise Zum Internationalen Frauentag am 8. März 2021 erklärt Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik: Frauen kämpfen weltweit fĂĽr ihre Rechte und mĂĽssen es mit Blick auf Corona und die Folgen in diesem Jahr besonders kraftvoll tun, weil sie von dieser Pandemie besonders hart getroffen werden. Denn Frauen sind nicht nur … Weiterlesen …
gemeinsame Pressemitteilung vom 03.12.2020 Zur Umfrage der Bertelsmann Stiftung, wonach Frauen in Coronakrise weiter den GroĂźteil der Arbeit im Haushalt schultern, erklären Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik, und Charlotte Schneidewind-Hartnagel, Sprecherin fĂĽr Zeitpolitik: Was schon vor der Corona-Pandemie ein groĂźes Problem in Deutschland war, spitzt sich unter den aktuellen Bedingungen vielfach noch zu: Frauen tragen … Weiterlesen …
Statement zur Entscheidung des Brandenburger Landesverfassungsgerichts über das Paritätsgesetz in Brandenburg
Statement vom 23.10.2020 Zur Entscheidung des Brandenburger Landesverfassungsgerichts ĂĽber das Paritätsgesetz in Brandenburg erklärt Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik: „Das Urteil in Brandenburg ist ernĂĽchternd, aber gleichzeitig ein Ansporn. Denn es macht deutlich, dass eine verfassungsgemäße Lösung noch nicht gefunden wurde. Der politische Handlungsbedarf, Chancengleichheit herzustellen, bleibt weiterhin bestehen. Abgeordnete sind Vertreter*innen der ganzen Gesellschaft und sollte … Weiterlesen …
Frauenrechte in Polen massiv unter Druck
Pressemitteilung vom 21.10.2020 Vor dem morgen (22.10.2020) erwarteten Urteil des polnischen „Verfassungsgerichts“ zum Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Polen erklärt Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik: „In Polen steht zu befĂĽrchten, dass sich die rechtliche und gesundheitliche Situation fĂĽr Frauen massiv verschlechtern wird. Sollte das Urteil am morgigen 22. Oktober gesprochen werden, könnte sich die Lage fĂĽr … Weiterlesen …
Statement vom 06.10.2020 Zur aktuellen Debatte um Familienauszeiten fĂĽr Vorstände börsennotierter Firmen erklärt Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik: „Die derzeit geltenden Regelungen, wonach ein Vorstandsmitglied eines Unternehmens bislang keine Möglichkeit hat, aufgrund der Geburt eines Kindes oder anderer Care-Verpflichtungen zeitlich befristet das Mandat ruhen zu lassen, mĂĽssen dringend geändert werden. Es kann nicht sein, dass … Weiterlesen …
Zugang zu SchwangerschaftsabbrĂĽchen weltweit und in Deutschland absichern
Pressemitteilung vom 27.09.2020 Zum Internationalen Tag fĂĽr die Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs (International Safe Abortion Day) am 28.09.2020 erklären Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik, und Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin fĂĽr Gesundheitsförderung: Der International Safe Abortion Day macht auf das grundsätzliche Recht auf Zugang zu einem sicheren und legalen Schwangerschaftsabbruch aufmerksam. Weltweit bleibt dieses Recht vielen Frauen verwehrt. … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 08.07.2020 Zur Veröffentlichung der Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung erklärt Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik: Seit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages hat Ministerin Giffey in Sachen Gleichstellung wenig bewegt. Die heute vorgestellte Strategie lieĂź lange auf sich warten, beinhaltet wenig neue Vorschläge und trägt bereits Beschlossenes zusammen. Richtig ist eine Strategie dennoch, auch wenn diese wenig innovativ ist. … Weiterlesen …
Gemeinsame Pressemitteilung vom 03.07.2020 Zur Ablehnung des Adoptionshilfegesetzes durch den Bundesrat erklären Katja Dörner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin fĂĽr Kinder- und Familienpolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin fĂĽr Frauenpolitik: Es ist ein Erfolg der grĂĽn mitregierten Länder, dass der Bundesrat dem Adoptionshilfegesetz in seiner jetzigen Form, das offensichtlich verfassungswidrig die Diskriminierung von Regenbogenfamilien verschärfen sollte, seine Zustimmung verweigerte. Zwar ist eine Reform … Weiterlesen …